Zusammenarbeit von Unternehmen bei Werkverträgen

Gemeinsam für den Arbeitsschutz

Team Handwerker beim Neubau; © Robert Kneschke/Fotolia.com

Wenn Beschäftigte von Fremdfirmen im Rahmen eines Werkvertrags bei Arbeitseinsätzen mitwirken, sind das auftraggebende und das auftragnehmende Unternehmen dazu verpflichtet, gesundes und sicheres Arbeiten zu gewährleisten. Was aber muss dabei beachtet werden?

Werkvertragsverhältnisse gibt es in vielen Teilen der Wirtschaft, auch in metall- und holzverarbeitenden Unternehmen. Hierbei muss es das Ziel des auftraggebenden und des auftragnehmenden Betriebs sein, vor Ort eine rechtssichere Organisation zu schaffen, um dem Arbeitsschutz gerecht zu werden. Gleichzeitig wird damit erreicht, dass der Auftrag effektiv erfüllt wird. In § 6 der DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention“ ist die „Zusammenarbeit mehrerer Unternehmer“ beschrieben. Hinweise zur Umsetzung und Beispielformulare für die wichtigsten Handlungsschritte gibt die überarbeitete DGUV Information 215-830 „Zusammenarbeit von Unternehmen im Rahmen von Werkverträgen“.

Wie ist ein Werkvertrag von einer Arbeitnehmerüberlassung (auch Zeitarbeit oder Leiharbeit genannt) abzugrenzen? Diese Frage ist deshalb wichtig, weil beide Vertragsformen sich erheblich voneinander unterscheiden, was die Anforderungen an Auftraggeber und Auftragnehmer angeht. Im Unterschied zum Werkvertrag ist die Arbeitnehmerüberlassung laut Arbeitnehmerüberlassungsgesetz dadurch gekennzeichnet, dass überlassene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in die Arbeitsorganisation des Entleihers – also des auftraggebenden Unternehmens – eingegliedert werden. Sie unterliegen seinen Weisungen und denen seiner Führungskräfte, damit ist er auch für diese Mitarbeiter verantwortlich.

Gegenstand eines Werkvertrags ist laut § 631 des Bürgerlichen Gesetzbuches immer die Herstellung beziehungsweise Veränderung eines „Werks“ oder im Fall von Dienstleistungen ein herbeizuführender „Erfolg“. Der Werkvertragsnehmer entscheidet dabei, mit welchem Personal, welchen Arbeitsmitteln und in welchem Zeitraum er im Rahmen der Lieferfrist die Leistung erbringt. Er behält das Weisungsrecht für seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist für sie verantwortlich.

Bei einem Werkvertrag kommen demnach Beschäftigte aus Fremdfirmen, die nicht mit den betrieblichen Abläufen vertraut sind, in den Betrieb. Dadurch entstehen sowohl für die eigenen als auch für die „fremden“ Beschäftigten zusätzliche Gefahren, denen die Vertragspartner entgegenwirken müssen. Beide Vertragsparteien, also Auftraggeber und Auftragnehmer, bleiben in der Verantwortung für ihre eigenen Beschäftigten. Damit haben sie ihnen gegenüber alle Unternehmerpflichten im Arbeitsschutz, die sie auch hätten, wenn kein Werkvertragsverhältnis bestünde. Das betrifft vorrangig die Gefährdungsbeurteilung, die daraus abgeleiteten Schutzmaßnahmen sowie Unterweisungen.

Abstimmung zwischen Vertragsparteien

Entscheidend für eine gute Zusammenarbeit bei Werkverträgen ist, dass sich die Vertragsparteien hinsichtlich der erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen abstimmen. Beide haben die folgenden Aufgaben, deren Erledigung sie nachweisen müssen:

  • Der Auftraggeber stellt die Arbeitsschutzbestimmungen für Fremdfirmen zur Verfügung, die der Auftragnehmer befolgen muss.
  • Die beteiligten Parteien benennen jeweils die für den Auftrag verantwortliche Person und geben sie dem Vertragspartner bekannt.
  • Beide Vertragsparteien führen gemeinsam eine Ortsbesichtigung durch.
  • Sie ermitteln die zeitlich und räumlich zusammentreffenden Arbeiten sowie die Gefährdungen, die aus der Zusammenarbeit resultieren.
  • Sie legen die erforderlichen Schutzmaßnahmen fest und benennen die verantwortlichen Personen.
  • Beide Parteien setzen die Schutzmaßnahmen um, für die sie verantwortlich sind, und kontrollieren deren Wirksamkeit.
  • Jede Partei unterweist ihre eigenen Beschäftigten zu den zusätzlich durch den Auftrag entstehenden Gefahren und den erforderlichen Schutzmaßnahmen.
  • Der Auftraggeber vergewissert sich, dass die Beschäftigten der Fremdfirma angemessene Anweisungen bezüglich der Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit in seinem Betrieb erhalten haben.
  • Nach Abschluss der Arbeiten prüfen die Vertragspartner, ob alles reibungslos abgelaufen ist oder ob etwas für den nächsten Auftrag verbessert werden kann.

Gefährdungsbeurteilung vor Ort

Bei gegenseitigen Gefährdungen müssen sich Auftraggeber und Auftragnehmer schriftlich auf einen Koordinator einigen. Meist wird mit dieser Aufgabe eine Führungskraft des Auftraggebers betraut, die die betrieblichen Verhältnisse vor Ort gut kennt. Bei besonderen Gefahren muss der Koordinator hinsichtlich der vereinbarten Schutzmaßnahmen auch den Beschäftigten des Auftragnehmers gegenüber weisungsbefugt sein.

Auch wenn vermeintlich keine gegenseitigen Gefährdungen vorhanden sind: Der Auftragnehmer muss die spezifischen Gefährdungen beurteilen, die durch den Einsatz im Fremdunternehmen verursacht werden. Dazu gehören zum Beispiel Arbeiten an Verkehrswegen oder mit Absturz-gefahr, Gefahren durch Lärm oder feuerflüssige Massen.

Dr. Anne Muth und Jutta Noack, BGHM

Weitere Informationen

DGUV Information 215-830 auf dguv.de