Arbeitsfähigkeit aufrechterhalten

Mal kurz an die Luft – versichert?

Telefonierender Geschäftsmann; © bialasiewicz/123RF.com

Wann greift der Versicherungsschutz, wenn die Arbeit unterbrochen wird? Erneut musste ein Landessozialgericht die Frage entscheiden, ob ein Spaziergang in einer Pause versichert ist.

Der Kläger, Manager eines Investmentunternehmens, konnte Arbeitsbeginn und Arbeitsende sowie Dauer, Zeitpunkt und Häufigkeit von persönlich bedingten Arbeitsunterbrechungen und Pausen selbst bestimmen und innerhalb eines Arbeitszeitrahmens von 6 Uhr bis 20 Uhr individuell gestalten. Am Unfalltag nahm er um 11:15 Uhr seine Tätigkeit auf und verließ um 13:25 Uhr das Büro, um „Luft zu schnappen“. Dabei stolperte er im Eingangsbereich des Gebäudes vor dem Bürgersteig über eine 2 Zentimeter vorstehende Bodenplatte und verletzte sich an Knie und Handgelenken.

Kein Arbeitsunfall, entschied das Landessozialgericht (LSG) Darmstadt: Die Tätigkeit zum Unfallzeitpunkt war nicht aufgrund arbeitsvertraglicher Verpflichtung betriebsdienlich, sondern eigenwirtschaftlicher, privater Natur. Eine arbeitsrechtliche Verpflichtung zu Handlungen, die die Gesundheit fördern oder die Arbeitsfähigkeit aufrechterhalten oder wiederherstellen, gibt es nicht, so das LSG. Spazierengehen gehöre nicht zu den arbeitsvertraglichen Verpflichtungen.

Spaziergang nur ausnahmsweise betriebsdienlich

Die Rechtsprechung sieht einen Spaziergang während einer Arbeitspause nur ausnahmsweise als betriebsdienlich an, wenn er aus besonderen Gründen zur notwendigen Erholung für eine weitere betriebliche Tätigkeit erforderlich ist – zum Beispiel bei Übermüdung infolge einer besonderen Belastung am Arbeitsplatz. So war der Fall hier aber nicht gelagert, der Arbeitsbeginn war erst am späten Vormittag bei im Wesentlichen schon jahrelang ausgeübter üblicher Tätigkeit.

Geprüft hat das LSG auch, ob eine besondere Betriebsgefahr vorliegen könnte, die einen Versicherungsschutz auch während einer privaten Verrichtung begründet. Diese Regelung erfüllt den Zweck, Beschäftigte gegen Gefahren zu versichern, denen sie wegen ihrer Beschäftigung ausgesetzt sind und gleichzeitig den Unternehmer von möglichen Schadensersatzansprüchen ihrer Beschäftigten freizustellen. Die vorstehende Bodenplatte stellte aber keine besondere Betriebsgefahr dar, Ursache des Unfalls war vielmehr die Unachtsamkeit des Betroffenen.

Letztlich lehnte das LSG auch ab, die Grundsätze für die bekanntlich versicherten Wege zur Nahrungsaufnahme oder zur Toilette auf Spaziergänge zu übertragen. Schon aus biologischen Gründen seien Nahrungsaufnahme und Toilettengang für jeden Menschen zwingend erforderlich, Spaziergänge aber nicht. (Hess. LSG, Urteil vom 14.06.2019 Az.: L 9 U 208/17)

Karl Heinz Schwirz, BGHM