Arbeitsunfälle und Wegeunfälle

Wann ist eine Unfallanzeige zu erstatten?

Grafik: Arbeiter mit Gipsbein beim Arzt; © hofred/123RF.com

Ereignet sich ein Arbeitsunfall oder ein Wegeunfall, muss die Unfallversicherung davon Kenntnis erhalten, um Leistungen erbringen zu können. Der Gesetzgeber hat Unternehmerinnen und Unternehmer daher gesetzlich dazu verpflichtet, eine Unfallanzeige zu erstatten, wenn bestimmte Bedingungen gegeben sind.

Unternehmerinnen und Unternehmer müssen Arbeits- und Wegeunfälle dann anzeigen, wenn Versicherte dabei so schwer verletzt werden, dass sie mehr als drei Tage arbeitsunfähig sind, oder wenn der Unfall gar den Tod zur Folge hat (Paragraf 193 SGB VII). Für die Dreitages-Frist zählt der Unfalltag nicht mit. Entscheidend ist die Anzahl der Kalendertage der Arbeitsunfähigkeit und nicht, wie viele Arbeitstage ausgefallen sind. Das heißt, dass Samstage, Sonn- oder Feiertage mitzuzählen sind.

Die ausgefüllte Unfallanzeige ist innerhalb von drei Tagen, nachdem die Unternehmerin oder der Unternehmer Kenntnis vom Unfall erhalten hat, an die für den Betrieb zuständige BGHM-Bezirksverwaltung zu senden. Ein weiteres Exemplar ist an die für den Arbeitsschutz zuständige Behörde, zum Beispiel das Gewerbeaufsichtsamt, zu schicken. Die Frage, wann jemand wieder arbeitsfähig ist, wird im Hinblick auf die Dreitages-Frist immer wieder diskutiert.

Nach der Rechtsprechung liegt eine Arbeitsunfähigkeit vor, wenn die versicherte Person nicht oder nur auf die Gefahr hin, ihren Gesundheitszustand zu verschlimmern, in der Lage ist, ihrer zuletzt ausgeübten oder einer gleich- oder ähnlich gearteten Tätigkeit nachzugehen. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber können Versicherte im Rahmen des Direktionsrechts auf gleichgeartete Arbeiten verweisen. Bei ähnlich gelagerten Tätigkeiten darf die Verknüpfung mit der zuletzt verrichteten Tätigkeit nicht generell aufgegeben werden – die Art der Verrichtung und die erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten sollen in etwa übereinstimmen.

Übt jemand seine bisherige Tätigkeit nach einem Unfall vorübergehend nur zeitweise aus, ist ebenfalls eine Unfallanzeige zu erstatten, wenn diese Phase länger als drei Tage dauert; das Gesetz kennt nämlich keine Teilarbeitsunfähigkeit. Nimmt die versicherte Person ihre alte Tätigkeit oder eine andere, für den Heilverlauf unschädliche Tätigkeit vor Ablauf der ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung freiwillig wieder auf, gilt sie wieder als arbeitsfähig (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 09.03.2017, L 6 U 1655/16). Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung des behandelnden Arztes ist nicht rechtlich bindend, sondern stellt lediglich eine tatsächliche, widerlegbare Vermutung für die Arbeitsunfähigkeit dar.

Unfälle bei Leiharbeit

Verunfallt eine Leiharbeitnehmerin oder ein Leiharbeitnehmer in einem fremden Betrieb, hat zunächst das verleihende Unternehmen die Unfallanzeige bei seiner Berufsgenossenschaft zu erstatten. Da Paragraf 193 SGB VII von „Versicherten“ im Unternehmen und nicht nur von Beschäftigten des Unternehmens, spricht, hat auch das entleihende Unternehmen den Unfall seinem Unfallversicherungsträger anzuzeigen. Nur so können Maßnahmen der Prävention vor Ort zielgerichtet eingeleitet werden. Durch das Ankreuzen des Feldes „Leiharbeitnehmer“ in der Unfallanzeige ist gewährleistet, dass der Unfall nicht dem entleihenden Betrieb zugeordnet wird.

Verbandbuch – Dokumentation der Ersten Hilfe

Unternehmen und Einrichtungen müssen Anlässe, bei denen Erste Hilfe geleistet wurde, in einem Verbandbuch aufzeichnen. Bei leichten, nicht meldepflichtigen Unfällen oder Erkrankungen helfen diese Aufzeichnungen dabei, das Ereignis zu rekonstruieren, falls Spätfolgen auftreten. Die Daten sind in einem sogenannten Verbandbuch datenschutzkonform zu sammeln und fünf Jahre aufzubewahren.

Karl Heinz Schwirz, BGHM